Köln am Samstag:
Das Wochenende in Köln "auf der anderen Seite" oder: Der
Rassistenkongress mal aus der Nähe betrachtet
Die Intelligenzschicht ist dünn, und kratzt man ein wenig daran,
kommt unter dem oberflächlich aufgetragenen Lack schnell bräunliche
Farbe zum Vorschein. Ungefähr so lässt sich die Begegnung mit den
Anhängern und Aktivisten von "Pro Köln" und anderer rechtsextremer/"rechtspopulistischer"
europäischen Parteien am vorigen Samstag auf dem Kölner Heumarkt
zusammenfassen.
Rund 80 bis 90 von ihnen hatten es bis zum Versammlungsort geschafft,
auf dem am vergangenen Samstag um 12 Uhr die - durch die rechtslastige
Regionalpartei "Pro Köln" vollmundig angekündigte - internationale
Kundgebung stattfinden sollte. Aus Sicht der Veranstalter sollte
es sich um die Krönung ihres "Anti-Islamisierungs-Kongresses"
handeln, der vom 19. bis 21. September hätte stattfinden sollen
(aber aufgrund der massiven Widerstände zu größeren Teilen ausfallen
musste).
Allein, auf dem fußballfeldgroßen Platz in der Kölner Altstadt
sahen die knapp 100 versammelten Anhänger dann doch ziemlich verloren
aus. Hinzu kamen im Übrigen noch rund 300 Journalistinnen und Journalisten,
denen die Polizei freien Zutritt zu dem Gelände ließ, unter ihnen
Kamerateams von zwei französischen (France2 und Canal +) sowie mehreren
türkischen Fernsehsendern. Rund herum blockierten, demonstrierten
und protestieren gleichzeitig mehrere Zehntausend Menschen gegen
das Stattfinden der Versammlung, deren Auflösung die Einsatzleitung
der Polizei eine gute halbe Stunden nach ihrer offiziellen Eröffnung
bekannt gab: "Die Sicherheit der Kölner Bürger/innen"
habe "Vorrang" vor dem Demonstrationsrecht der extremen
Rechten.
Doch der Reihe nach, fangen wir also am frühen Morgen jenes Samstag
an. Da ich davon ausgehen darf, dass es von den antifaschistisch
und antirassistisch motivierten Protesten zahlreiche fundierte Berichte
und Aufnahmen geben wird, mache ich mich - mitsamt Fotoapparat -
etwas abseits von den Hauptrouten der blockierenden und protestierenden
FreundInnen auf den Weg.
Zunächst führt mein Trampelpfad vom Roncalliplatz (am Kölner Dom),
wo seit 9 Uhr eine Großkundgebung - eher jene der etwas etablierteren
Kräfte - gegen den Rassistenkongress stattfindet, über den Wallraf-Richard-Platz.
Dort will sich ab 10 Uhr eine, zunächst ominös bleibende, "dritte
Kraft" versammeln, die sowohl gegen den "einheimischen
Rechtsextremismus" in Gestalt von "Pro Köln"&
Konsorten als auch gegen den "zugewanderten Rechtsextremismus"
demonstrieren möchte. Unter letztere Kategorie fällt dabei, dem
Aufruf zufolge, "der (politische) Islam", zu dem aber
unter anderem gleich auch noch die "Grauen Wölfe" - also
eher säkulare, völkische türkische Nationalisten mit offen faschistischer
Tradition - mit in einen Topf geworfen werden.
Auch jenseits von "Pro Köln" und Co.: "Der bedrohliche
Islam" als Projektionsfläche taugt stets für trübe bis durchgeknallte
Bündnisse
Überraschung: Bei der Kundgebung, über die zuvor die Medien berichtet
hatten, und an der nun - großzügig geschätzt - 15 bis höchstens
20 Personen teilnehmen, treffe ich auf eine bizarre Mischung aus
AnhängerInnen einer linksradikalen bis z.T. sektiererischen iranischen
Exilpartei (Arbeiterkommunistische Partei des Iran, inzwischen in
mehrere Fraktionen zerfallen) einerseits und der, nun ja, eher ziemlich
rechtslastigen "Bürgerbewegung Pax Europa" des berüchtigten
früheren FAZ-Journalisten Udo Ulfkotte andererseits. Beide machen
je rund die Hälfte der Anwesenden aus. Abgesehen davon, dass Ulfkotte
(der Gründer einer kurzlebigen "Christlich-Ökologischen Partei"
und Buchautor, der "unsere Städte" von Islamisten vollständig
"unterwandert" und ziemlich dicht vor dem "Bürgerkrieg"
stehen sieht) eher durchgeknallt erscheint, sind der Mann und seine
Bewegung auch gehörig rechtsorientiert. Am 11. September 2007 hatte
Ulfkotte noch zunächst mit dem Vlaams Belang (der rechtsextrem-regionalistischen
Partei "Flämisches Interesse") in Brüssel, und später
zusammen mit "Pro Köln" in der Rheinmetropole demonstrieren
wollen. Gegen das in Brüssel ausgesprochene Verbot hatte Ulfkotte
mit einem Anwalt, "den ihm Philip Dewinter, der Fraktionsvorsitzende
(des) Vlaams Belang, vermittelt hatte" (lt. Wikipedia-Eintrag
zu Ulfkotte), erfolglos zu klagen versucht. Ab September 2007 distanzierte
Ulfkotte sich dann aber plötzlich von "Rechtsextremisten"
- um bürgerliche Seriosität bemüht.
Am vergangenen Samstag sprach der (demnach) "seriöse Rechte"
Ulfkotte allerdings nicht selbst, sondern begnügte sich damit, direkt
hinter der Rednern Mina Ahadi ständig ein Plakat hochzuhalten. Mina
Ahadi ist die Vorsitzende des "Zentralrats der Ex-Muslime".
Ein Verein, dessen ureigenes Anliegen - zu betonen, dass Menschen,
die aus Ländern wie dem Iran stammen, ebenso gut Gottlose wie Moslems
sein können und das Recht dazu haben, nicht qua Herkunft unter "Muslime"
eingemeindet zu werden - zwar legitim ist. Der nun aber offenkundig
vor verqueren und abstrusen Bündnissen, wie am vergangenen Samstag,
nicht zurückscheut. In ihrer, im Laufe von 45 Minuten dreifach wiederholten,
Rede behauptete Ahadi unter anderem, falls die Moschee in Köln-Ehrenfeld
errichtet werde, könnten Kinder dort "was lernen? Selbstmordattentate
und Steinigungen?"
Dafür erhielt sie von einigen Dutzend Umstehenden und Schaulustigen
zum Teil frenetischen Applaus. Man möchte nur wissen, aus welchen
Motiven. Dass Ahadi selbst - die stets ihre "ausländische Herkunft"
betonte - keine rassistischen Motive hatte, sondern sich gegen den
Herrschaftsanspruch des politischen Islam in ihrem Herkunftsland
(dessen dort regierende Variante besonders hässlich ist) zur Wehr
setzt, darf man ihr gerne abnehmen. Die lauteren Motive ihrer deutschen
Zuschauer dagegen, in vielen Fällen, nicht. Und vor jener Sorte
von (laut einem Bonmot) "Atheisten, die den ganzen Tag über
nur von Gott reden" bzw. von Ex-Muslimen, die den ganzen Tag
nur mit ihrer früheren Religion hadern, sollte man sich vielleicht
auch lieber hüten. Besessenheit macht nun mal leicht blind, der
sprichwörtliche "Feind meines Feindes" ist nicht unbedingt
mein Freund - und wer sich mit entweder durchgeknallten oder auf
einer rechten Modewelle surfenden Figuren wie Udo Ulfkotte alliiert,
hat sich selbst längst diskreditiert. Erst recht, wenn er oder sie
mit abstrusen Argumente wie jenem, in einer (doch ziemlich im Lichte
der Öffentlichkeit stehenden) Einrichtung wie der zukünftigen Moschee
von Köln-Ehrenfeld würden notwendig "Selbstmordenattentate
und Steinigungen" gelehrt, den lieben Leuten Angst einzujagen
versucht.
"STOP ISLAM": Der Rassistenkongress, aus der Nähe betrachtet
Und weiter ging es zum Heumarkt, wo die - im Vergleich zu Ulfkotte
- etwas unseriöseren "Islamkritiker" auftreten wollten.
Wollten. Denn je wie schon gesagt, wurde aus dem Auftritt zum guten
Teil nichts. Zum Auftakt stach allerdings die riesige Tribüne ins
Auge, auf die in dicken Lettern die Aufschrift gemalt war: "Stop
Islam!" Und nicht etwa "Stopp IslamISMUS" oder auch
"Stopp IslamisIERUNG": Während die Veranstalter von "Pro
Köln" im Vorfeld offiziell noch Wert darauf gelegt hatten,
dass ihre Chose auf den Namen "Anti-Islamisierungs-" und
nicht "Anti-Islam-Kongress" höre - dass sie also nicht
pauschal gegen sämtliche Moslems hetzen, sondern einen angeblichen
gesellschaftlichen Prozess einer "zunehmenden Vorherrschaft
des Islam" anprangern wollten -, fiel auch diese Maske gewissermaßen.
Die Aufschrift jedenfalls betraf "den Islam" als solchen,
ohne jegliche Abstufung oder Differenzierung. Unter ihr stand, in
kleineren Buchstaben, als Untertitel in mehreren europäischen Sprachen:
"Städte gegen Islamisierung".
Mit betont ruhiger Stimme und darum bemüht, gefasst zu wirken,
verkündete Manfred Rouhs etwa eine halbe Stunde nach Mittag den
offiziellen Veranstaltungsbeginn. Zwar waren die knapp 100 Anhänger
aus mehreren europäischen Ländern noch immer relativ allein auf
dem Platz. Allerdings, so behauptete Rouhs, säßen noch "400"
Gesinnungskameraden (Zeitungen und Augenzeugen sprachen später von
150 bis maximal 200) am Flughafen Köln-Bonn fest. Unter ihnen seien
auch "gewählte Volksvertreter des Vlaams Belang". Tatsächlich
hielten Philip Dewinter von der flämischen Separatisten- und Rassistenpartei,
Markus Beisicht von "Pro Köln" und andere rechte Gesinnungsfreunde
später eine improvisierte Pressekonferenz im Kellergeschoss des
Flughafens ab.
Rouhs betonte unterdessen: "Wir haben Zeit. Heute früh um
2 Uhr waren Leute von uns hier, um nächtens aufzubauen. Und wenn
es sein muss, werden wir hier bis 2 Uhr oder auch bis 6 Uhr warten,
bevor wir unsere Kundgebung beginnen. Wir fordern die Kölner Behörden
dazu auf, unseren Freunden am Flughafen einen Bus oder eine S-Bahn
zur Verfügung zu stellen, um hierher kommen zu können. Bis dahin
werden wir warten!" Gut gebrüllt, Löwe. Eine gute halbe Stunde
später allerdings wurde die Veranstaltung bereits polizeilich für
aufgelöst erklärt - angesichts der offenkundigen Aussichtslosigkeit,
der Proteste Herr zu werden und den am Flughafen Festsitzenden ein
Durchkommen zu verschaffen.
Ausländische Gäste: Lega Nord und zwei französische Faschistenparteien
Bis zum Versammlungsort geschafft hatte es Mario Borghezio, ein
Senator der norditalienischen Regionalisten- und Rassistenpartei
Lega Nord, der eine weiße Fahne mit rotem Vendée-Symbol (ein Kreuz,
das auf einem Herzsymbol aufgepflanzt ist, und die katholisch-royalistische
Konterrevolution in Frankreich 1793-94 symbolisiert) schwenkte und
mehrfach frenetisch rief: "Europa cristiana, mai musulmana!"
(Christliches Europa, niemals muslimisch!) Ebenfalls anwesend waren
rund ein Dutzend Aktivisten seiner Partei, sowie eine dreiköpfige
Delegation aus Frankreich vom MNR. Diese, inzwischen längst jenseits
des Randes der Bedeutungslosigkeit angekommene, rechtsextreme Partei
war 1999 unter Bruno Mégret als Abspaltung vom Front National (FN)
entstanden. Vertreten wurde sie in Köln vor allem durch Jean-Pierre
Tournier, den Bezirkssekretär der Partei im westfranzösischen Département
Charente, einem ländlichen Bezirk rund um Angouleme, der eine französische
Fahne mit dem Vendée-Kreuzherzen schwenkte und zwischendurch mit
französischem Akzent "Es lebe Deutschland!" ausrief.
Eine weitere (dritte) rechtsextreme Kraft auf Frankreich, die Regionalpartei
Alsace d'abord (Elsass zuerst) war zugleich, mit ihrem Ex-Vorsitzenden
Robert Spieler - gleichzeitig inzwischen einer der Sprecher der,
derzeit bereits wieder gescheiterten, rechtsextremen Sammlungsbewegung
NDP (Nouvelle Droite Populaire) - bei der Pressekonferenz im Kellerraum
des Flughafens vertreten. Offenkundig hatte die Absage des Vorsitzenden
des FN, Jean-Marie Le Pen - dessen "Großpartei" überhaupt
nicht nach Köln kam, wohl weil sie dort nichts zu gewinnen hatte
und keinen Bock verspürte, für "Pro Köln" Aufbauhilfe
zu leisten - den Weg für die beiden französischen Splitterparteien
auf der extremen Rechten freigemacht. Im Ausland konnten sie sich
- so dachten sie sich vielleicht - zu größerer Bedeutung aufschwingen,
als ihnen "zu Hause" (wo sie neben dem FN vollkommen marginalisiert
bleiben) zukommt.
Linke Abgeordnete hadert mit Rassisten
Unterdessen kam es auf dem Platz zu hitzigen Diskussionen. Die Bundestagsabgeordnete
der Linken aus Bochum, Sevim Dagdelen, hatte es dank ihres Abgeordnetenmandats
über die Polizeisperren hinweg auf den Platz geschafft. Sie trug
dabei ein gelbes Neonoberteil mit der Aufschrift "Köln stellt
sich quer" (gegen den Rassistenkongress) und Anti-Nazi-Buttons.
Dort wurde sie von einzelnen Anhängern von Pro Köln hitzig angegangen:
Warum sie denn ihren Protest nicht lieber draußen - "bei Ihren
Leuten, die mit Steinen werfen" - zum Ausdruck bringe, wurde
ihr vorgehalten. Daraufhin drehten sich alle Kameras zu ihr. Das
konnte Manfred Rouhs wiederum nicht auf sitzen lassen, der - in
seinen Augen - nicht genug Scheinwerferlicht abbekam. Er versuchte,
mit der protestierenden Abgeordneten zu diskutieren, die er als
"Schönes Kind" bezeichnete, was ihm als Retourkutsche
eine Titulierung als "hässlicher Junge" eintrug.
Doch während Rouhs - wie auch der Bühne - Wert darauf legte, einen
geschliffenen Diskurs an den Tag zu legen und zu betonen, er habe
überhaupt nichts gegen TürkInnen und Moslems als solche, ihm gehe
es nur um Integration (die durch "eine Großmoschee" und
durch mangelnde Deutschkenntnisse verhindert werde), gingen mit
seinen Anhängern sofort die Gäule durch. Eine ältere Aktivistin
von "Pro Köln" ereiferte sich etwa gegenüber der Abgeordneten,
sie solle doch aus dieser Stadt - und am liebsten wohl aus diesem
Land - verschwinden. Denn "wir sind eine Stadt, die eine Kultur
hat, wir zahlen Steuern, wir haben den Kölner Dom gebaut, und überhaupt:
Was haben Ihre Vorfahren mit den Armeniern und den Christen in der
Türkei gemacht?!!" Ob die solcherart stolze Vertreterin ihrer
"Kultur" wirklich selbst mit Hand beim Bau des Kölner
Doms angelegt hat, mochte sie unterdessen auf Nachfrage hin nicht
verraten.
Eine andere türkischstämmige Deutsche - oder türkische Kölnerin
-, die später ihrerseits (auf etwas hilflose Weise) mit respektive
gegen Rouhs zu argumentieren versuchte, bekam gleich noch von einem
aufgebrachten, schäumenden Anhänger zu hören: "Wenn es so weitergeht,
gute Frau" - nämlich mit den Ausländern… - "dann haben
wir hier bald einen Bürgerkrieg! Jawohl! Dann haben wir bald einen
Bürgerkrieg!" Eine ältliche Anhängerin meinte zur selben Minute:
"Die Ausländer, die hier sind, die müssen sich anpassen! Die
müssen sich anpassen!" Als sie zur Antwort bekam, man könne
auch "zusammen leben" und sich mischen, erwiderte sie
wie aus der Pistole geschossen: "Aber wir wollen nichts Türkisches!!"
Vorläufige Bilanz
Insgesamt befanden sich circa 40 bis 50 Sympathisanten oder Mitglieder
von "Pro Köln" unterschiedlicher Altersgruppen, die sich
durch ihre Anstecker zu erkennen gaben, auf dem Platz. Hinzu kamen
ein gutes Dutzend Vertreter der Lega Nord, drei Leute aus Frankreich
und einige Aufbauhelfer vom belgischen Vlaams Belang - der die Organisation
übernommen hatte, und dessen LkW sowie die T-Shirts seiner Helfer
die flämische Aufschrift "Organisatie" trugen. Auch ein
britischer Altfaschist ließ sich blicken. Hinten rechts in der Ecke
(mit Blickrichtung vom Publikumseingang auf die Bühne) saß zudem
ein gutes Dutzend kahlgeschorener Jungnazis auf einer Bank. Diese
wollte man im vorderen Bereich nicht unbedingt sehen - laut einem
Zeitungsbericht wurden ihnen auch das Vorzeigen der Reichskriegsflagge
durch den Ordnerdienst verwehrt -, sie wurden vom Veranstalter aber
auch nicht des Platzes verwiesen.
Alles in allem also: ein betontes Bemühen darum, bürgerlich-konservative
Reputierlichkeit zu wahren (Manfred Rouhs ließ sich jedenfalls keinen
einzigen explizit rassistischen Ausrutscher entlocken, sondern berief
sich stets auf die Notwendigkeit von "Integration" und
- de facto - Assimilation). Aber eine Realität, was das "Denken"
in den Köpfen der Anhänger betrifft, die doch reichlich anders aussieht:
ungleich offener rassistisch.
Kurz nach 13 Uhr gab Manfred Rouhs die polizeiliche Untersagung
einer Fortführung der Veranstaltung bekannt. Als Trost hatte er
kurz zuvor noch auf den Himmel verweisen können, an dem rund eine
Minute lang ein Flugzeug kreiste, das ein anhängendes Transparent
mit der Aufschrift "Pro Köln" hinter sich herzog. (Es
wurde dann jedoch durch einen Polizeihubschrauber zur Landung gezwungen.)
Dies beweise, so Rouhs, "unsere tiefe Verankerung in Köln",
weil es nämlich belege, "dass sich ein mutiger Pilot gefunden
hat" (sic). Das klang dann doch ziemlich stark nach dem sprichwörtlichen
Pfeifen im dunklen Keller…
"Pro Köln" schäumt seitdem in mehreren Presseerklärungen
und E-Mail-Aussenden, die Kölner Polizei haben jämmerlich "versagt"
(ohne von den Unzulänglichkeiten der eigenen Organisierung oder
den Mängeln eigener Mobilisierungsfähigkeit zu sprechen…), und man
werde in der Folge noch die Verwaltungsgerichte dagegen anzurufen.
Offiziell verlautbart "Pro Köln" auch, man werde den unterbrochenen
Kongress "fortführen" bzw. "wiederholen", sobald
man vor den Verwaltungsgerichten gewonnen habe. Wenn das mal nicht
zu vollmundig ist - wäre "Pro Köln" doch damit gar zu
offenkundig überfordert…
(Bernhard Schmid, live aus Köln)